Gemeindewahlen voraussichtlich am 6. September

Die Gemeinde- und Bürgermeisterwahlen in den 96 Vorarlberger Gemeinden finden voraussichtlich am 6. September statt.

Die Vorarlberger Landesregierung und der Vorarlberger Gemeindeverband haben sich auf einen neuen Termin für die Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen verständigt. Das ließ der Gemeindeband über eine Presseaussendung verlauten. Nachdem die Wahlen aufgrund der Coronakrise zum Schutz der Bevölkerung nicht wie ursprünglich geplant am 15. März 2020 abgehalten werden konnten, musste ein neuer Termin gesucht werden. Der nötige Gesetzesentwurf wird nun im Juni-Landtag behandelt, heißt es im Pressestatement. Und weiter: Bei Einhaltung der gebotenen Fristen ist der erste mögliche Wahlsonntag der 6. September. Den formalen Beschluss über den Wahltermin fällt die Landesregierung in der zweiten Junihälfte.

Wahlvorschläge werden grundsätzlich beibehalten

Neben der Bestimmung zur erneuten Ausschreibung der aufgrund von außerordentlichen Verhältnissen abgesagten Wahlen im März sieht der Gesetzesentwurf auch einige Erleichterungen vor. Etwa können Wahlvorschläge, die für die ursprünglichen Wahlen am 15. März eingebracht wurden, „grundsätzlich beibehalten“, so die Presseaussendung. Was den Listen und Parteien das erneute Sammeln von Unterstützungsunterschriften erspart. Es besteht aber auch die Möglichkeit, die Wahlvorschläge zurückzunehmen und zu ändern oder überhaupt neue Wahlvorschläge einzubringen. Dafür müssen Listen und Parteien aber erneut Unterstützungsunterschriften sammeln. Alle Wahlvorschläge werden schließlich dahingehend überprüft, ob sie mit dem neuen Wählerverzeichnis übereinstimmen. Wer dann am 6. September, dem vorletzten Sonntag der Sommerferien, wahlberechtig ist, entscheiden sowohl hinsichtlich Hauptwohnsitz als auch Alter neue Stichtage, lässt der Gemeindeverband wissen. Bekannt gegeben werden sollen diese kurz nach Inkrafttreten des Gesetzesbeschlusses im Juni. Wahlkarten, die für den ursprünglichen Wahltag beantragt wurden, sind nicht mehr gültig. Bereits bei den Wahlbehörden eingetroffene Wahlkarten werden ungeöffnet vernichtet. - ös -

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    Die politische Gemeinde Mittelberg im Kleinwalsertal umfasst die Ortschaften Riezlern, Hirschegg und Mittelberg. Das Kleinwalsertal gehört zu Vorarlberg und ist dem Verwaltungsbezirk Bregenz zugeordnet.  
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