Europawahl hat begonnen
Seit heute Donnerstag laufen die über 4 Tage angesetzten EU-Wahlen. Der kommende Sonntag (26. Mai 2019) ist damit auch für die Kleinwalsertaler Bevölkerung der erste große Wahltag in diesem Jahr. Nach den zurückliegenden turbulenten innenpolitischen Tagen warten im September neben den Vorarlberger Landtagswahlen auch noch vorgezogene Nationalratswahlen auf die Stimmabgabe der Wahlberechtigten. An diesem Wochenende geht es aber um die Wahlen zum Europaparlament. Das Europäische Parlament vertritt innerhalb der Europäischen Union die Interessen der rund 513 Millionen Unionsbürger, ist das einzige direkte demokratisch gewählte Organ der EU, entscheidet über europäische Gesetze und über den Haushalt der EU, wählt den Präsidenten der Europäischen Kommission und kontrolliert die anderen EU-Institutionen. 751 Abgeordnete aus den 28 EU-Mitgliedsländern sind zu bestimmen. Dabei gibt es je nach Größe des Landes je EU-Staat unterschiedlich viele Mandatare im EU-Parlament – zwischen 6 und 96. Für Österreich stehen 18 Sitze zur Verfügung. Rund 6,4 Millionen Wahlberechtigte können sich in Österreich zwischen den sieben politischen Gruppierungen ÖVP, SPÖ, FPÖ, GRÜNE, NEOS, KPÖ und EUOPA JETZT entscheiden.
Auch eine Vorzugsstimme kann vergeben werden
Wählen darf in unserem Land jeder Österreicher, der spätestens am 26. Mai 16 Jahre alt wird – und dazu Bürger aus anderen EU-Staaten, die hier leben und am Stichtag, dem 12. März 2019, in der Europa-Wählerevidenz standen. Wahlpflicht besteht keine. Die Wahlbeteiligung in Österreich lag bei der letzten Europawahl vor 5 Jahren bei 45,4 Prozent, in Vorarlberg bei 39,2 Prozent und im Kleinwalsertal bei 32,9 Prozent. Jeder Wähler kann zusätzlich zur angekreuzten Partei laut EU-Wahlrichtlinien durch Eintragung auf dem Wahlzettel eine Vorzugsstimme für einen Kandidaten vergeben. Dieser muss aber der gewählten Partei angehören. Eine Liste aller Kandidaten hängt im Wahllokal aus. Die Wahllokale sind im Kleinwalsertal von 7.00 bis 13.00 geöffnet. Für den Wahlsprengel Riezlern erfolgt die Stimmabgabe im Gemeindeamt, für Hirschegg im Walserhaus und für Mittelberg in der Volksschule Mittelberg. - ös -