EU-Wahlbeteiligung großes Fragezeichen
Egal wie die EU-Wahl am kommenden Sonntag (25. Mai) ausgeht, es wird allgemein eine niedrige Wahlbeteiligung erwartet. Der langjährige Trend sagt dies jedenfalls voraus. In Vorarlberg lag die Wahlbeteiligung beim ersten Urnengang (1996) nach dem EU-Beitritt Österreichs noch bei 58 Prozent. Danach ging es im Sturzflug nach unten – bis auf nicht einmal mehr 40 Prozent bei den letzten EU-Parlamentswahlen im Jahr 2009. Auch der gesamtösterreichische Trend zeigt sinkendes Interesse am Urnengang: Waren es 1996 noch 67,3 Prozent aller Wahlberechtigten, die ihre Stimme abgaben, so lag die Wahlbeteiligung 2009 nur mehr bei 46 Prozent. Den bisherigen Tiefpunkt verzeichnete Österreich im Jahr 2004 mit 42 Prozent.
Abwärtstrend
Im Kleinwalsertal ging es ebenfalls stetig bergab. Bei der ersten EU-Wahl ließen sich noch 52 Prozent der Wahlberechtigen auf einen Urnengang ein, 1999 lag man mit 42 Prozent bereits deutlich unter der 50 %-Marke. 2004 gab es einen 40prozentigen Wähleranteil und 2009 nur mehr 33 Prozent.
„Aktiv die Entwicklung in Europa mitbestimmen“
Bürgermeister Andi Haid weiß als Leiter der Wahlbehörde im Tal, dass es schwer fällt, die Wähler für die EU-Wahl zu motivieren. Das liege auch am Bekanntheitsgrad der wählbaren Kandidaten und der Parteiproramme, die auf EU-Ebene „oft völlig unbekannt“ sind. Dazu komme eine weit verbreitete „oft sehr ablehnende Haltung gegenüber der EU“. Was aber in den Augen des Bürgermeisters „nicht dazu führen sollte, nicht zur Wahl zu gehen“. Die Europäische Union habe ein „starkes Wirtschaftseuropa“ gebracht, was wiederum das Bestehen „im internationalen Wettbewerb“ zur Folge habe. „Einzelne Staaten“, so das Gemeindeoberhaupt, hätten wohl weitaus geringere Chancen, sich „gegen Großmächte“ wie etwa aktuell China auf dem Weltmarkt zu behaupten. Und auch die oft als unabhängig agierenden Schweizer Nachbarn kurbelten durch enge EU-Beziehungen „in Form von bilateralen Verträgen“ ihre Wirtschaft an. Nicht vergessen dürften die EU-Bürger auch „das Thema Frieden“. Innerhalb der Mitgliedsländer der Europäischen Union „ist seit dem letzten Weltkrieg kein Krieg geführt worden“. Und dass dies „keine Selbstverständlichkeit ist“, werde uns zurzeit „nicht allzu weit entfernt deutlich vor Augen geführt“, meint Bürgermeister Haid. Seine Empfehlung für den 25. Mai: Vom Wahlrecht Gebrauch machen und „somit aktiv die Entwicklung in Europa mitbestimmen“. - ös -